Forza Germania! Fratelli d’Austria! National, bürgerlich, christlich ist nicht rechtsextrem.
Zur Europawahl stand in Zeitungen sehr oft das Wort «rechtsextrem» zu lesen, gemünzt auf die Parteien AfD und FPÖ. Zwei von den Verfassungsorganen zugelassene und in den Nationalparlamenten ebenso wie im EU-Parlament längst eingesessene demokratische Parteien. Wären sie wirklich «rechtsextrem», dürfte das gar nicht der Fall sein. Bundesdeutsche Behörden geben grob verfälschende Begriffsbestimmungen vor. Der Verfassungsschutz Bayern sagt: «Kennzeichnend für alle rechtsextremistischen Strömungen […] ist die Abschaffung zentraler Werte unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung, beispielsweise des Rechts auf Wahlen. […] Das rechtsextremistische Weltbild geht davon aus, dass die Zugehörigkeit zu einer „Rasse“ den Wert eines Menschen bestimmt.» So gesehen kann «rechtsextrem» nur «Nazi» sein. Die parlamentarische Demokratie über einen bewaffneten Putsch durch ein totalitäres Regime ersetzen, das bedeutet diese amtliche Definition.
Von solchen blutrünstigen Umsturzplänen hat man aber von FPÖ und AfD nie etwas gehört oder bemerkt. Und welches Verfassungsgericht würde nicht sofort den Stecker ziehen, wenn so etwas auch nur ansatzweise ruchbar würde? Klar, die Faeser probiert’s mit allen Mitteln, die AfD in die Ecke zu treiben. Aber bislang scheinen die obersten Wächter der Verfassung in Berlin und Wien noch den Tatsachen verpflichtet zu sein und machen keinen Mucks. Wie sehr das Gift der Verleumdung und Hetze von linker und grüner Seite wirkt, sieht man nicht nur an Kampagnen wie der von «correctiv», sondern auch an den Schlagzeilen ausländischer Zeitungen, in diesem Fall der italienischen, wo ich am Tag der Europawahl folgende Titel gefunden habe.
Pikanterweise nennen ausgerechnet der stramm rechte «Il Giornale» und der extrem rechte «Libero» die AfD und die FPÖ «rechtsextrem», während eine linke Zeitung wie der Fatto Quotidiano sich mit dem Prädikat «rechts» begnügt.
Fratelli d’Austria
Nach dem fahrlässigen Gebrauch des Prädikats «rechtsextrem» für demokratisch handelnde Parteien der rechten Reichshälfte müssen «Forza Italia» und «Fratelli d’Italia mindestens ebenso als «rechtsextrem» betitelt werden (tut aber außer dem pervasiven Brixner niemand) – und das sind sie auch nicht, genauso wenig wie FPÖ und AfD. Was national, bürgerlich und christlich gesinnt ist, das Recht und die Verfassung über alles stellt, das hat in einem freien Europa keine blutige Revolution und Zerstörung der Demokratie nötig, weil die Völker mehrheitlich genauso so denken und (noch) so leben. Gefährlich und brenzlig ist die aktuelle Lage in Europa, weil finanzielle und technologische Eliten das Volk knebeln, es ignorieren, es in die Minderheit und ins Unrecht versetzen, es in die medizinische und digitale Unmündigkeit treiben, es in den totalen Krieg steuern. Das Werk der Herrschenden geht massiv in diese Richtung. Derweil hoffen wir «straight» Konservative eigentlich nur, dass eine entschlossene, aber durchaus friedliche Revolution von Rechts das Schlimmste verhindern möge. Der Erfolg im zivilen Widerstand gegen die woke Weltverdrehung ist zwar sichtbar, aber ob er ausreicht, ist offen. In diesem Kulturkampf und in der erbarmungslos geführten medialen Kriegführung soll gleiches Recht auch für Rechte gelten. Deshalb: Forza Germania! Fratelli d’Austria!
